Nachprüfungsverfahren vermeiden und – wenn unvermeidbar – gewinnen

Ziel des Seminars
Die Zielsetzung des Vergabeverfahrens, in einem effektiven und schlanken Vergabeverfah-ren, das Bietern und Bewerbern möglichst keine Angriffspunkte für Rügen und Nachprü-fungsanträge liefert, zu einem raschen Zuschlag zu gelangen, ist für den öffentlichen Auf-traggeber erreichbar und planbar. Nötig ist dazu ein Verfahrensmanagement, das auf pro-funder Rechtskenntnis fußt und zugleich – ohne Übereilung und Hektik – eine am Zuschlag orientierte und vernünftige Auswahl unter den zumeist mehreren infrage kommenden Hand-lungsmöglichkeiten sichert. Es sollen sowohl vergaberechtliche Grundlagen dargestellt als auch Themen vertiefend behandelt werden.
Teilnehmerkreis

Der Referent: Heinz-Peter Dicks war lange Jahre Vorsitzender Richter des Vergabesenats und eines Kar-tellsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf. Nach seinem Eintritt in den Ruhestand ist er in einer namhaften mittelständischen Kanzlei Rechtsanwalt geworden. Er wirkt an mehreren namhaften kartell- und vergaberechtlichen Kommentarwerken mit, verfasst Fachaufsätze und hält Vorträge zum Kartell- und Vergaberecht.

Zielgruppe

Das Seminar wendet sich an beim öffentlichen Auftraggeber mit Vergabeverfahren befassten Mitarbeiter einschließlich der Leitungsebene, an Mitarbeiter von Rechtsämtern und Auf-sichtsstellen sowie an externe beratende Architekten, Ingenieure und Projektsteuerer. Ziel-gruppe sind nicht ausschließlich vergaberechtlich erfahrene Mitarbeiter.

Voraussetzungen

Keine

Trainingsinhalte

Das Seminar soll auf nachfolgend dargestellte Inhalte und auf typische Themen und Fragen eingehen, um den mit Vergabeverfahren und Nachprüfungsverfahren befassten Mitarbeitern konkrete Antworten und Lösungsvorschläge für die Zukunft zu unterbreiten. Dabei wird sich das Seminar nicht ausschließlich an vergaberechtlich erfahrene Mitarbeiter richten. Es wird sowohl auf vergaberechtliche Grundlagen als auch vertiefend auf Themen eingegangen.

Das Seminar soll auf nachfolgend dargestellte Inhalte und auf typische Themen und Fragen eingehen, um den mit Vergabeverfahren und Nachprüfungsverfahren befassten Mitarbeitern konkrete Antworten und Lösungsvorschläge für die Zukunft zu unterbreiten. Dabei wird sich das Seminar nicht ausschließlich an vergaberechtlich erfahrene Mitarbeiter richten. Es wird sowohl auf vergaberechtliche Grundlagen als auch vertiefend auf Themen eingegangen.

  • *I. Vermeiden von Nachprüfungsanträgen*
    • Der richtige Auftragswert
    • Die Wahl der Vergabeverfahrensart
    • Die Planung des Verfahrens
    • Die Leistungsbeschreibung – konstruktiv oder funktional?
    • Die Eignungsanforderungen und -nachweise
    • Die Zuschlagskriterien – Nur-Preis-Vergabe oder Wertungsmatrix?
    • Der richtige Umgang mit Bieterfragen und Rügen
      • Die Bieterinformation nach § 134 GWB

    II. Gang des Nachprüfungsverfahrens – „oberhalb“ und unterhalb der Schwellenwert

    • III. Die häufigsten Angriffspunkte und Vergaberechtsverstöße
    • Betreffend Eignungsanforderungen und -nachweise, Zuschlagskriterien und Wertung
    • Ungleichbehandlungen
    • Die 15-Tage-Frist des § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB
    • IV. Die Verteidigung des Auftraggebers
    • Prozesssteuerung und Fehlervermeidung
    • Bestreiten einer Rechtsverletzung und ausgeschlossener Schaden
    • Verletzung der Rügeobliegenheit
    • Nachschieben von Gründen und Heilen der Dokumentation
    • Fehlerbehebung durch Rückversetzen des Vergabeverfahre
    • V. Alternative und ergebnisorientierte Vorgehensweisen
    • Wiederholen der Wertung
    • Verlängerung von Fristen
    • Wiederaufnahme von ausgeschlossenen Bietern
    • Unterauftrag – Kompensationsauftrag
    • Der Vergleich im Nachprüfungsverfahren
    • Die Aufhebung des Vergabeverfahren

    VI. Strategische Ausrichtungen